Landtagspräsidentin: Zusammenhalt und Demokratie

Die Landtagspräsidentin erklärte nach der Begrüßung durch Bürgermeister Andreas Hein: „Wir müssen unsere Demokratie verstärkt gegen antidemokratische Strömungen verteidigen. Es gilt deshalb, dass sowohl auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene Maßnahmen ergriffen werden müssen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und die Demokratie zu schützen.“ 

Insbesondere der Rechtsextremismus stelle eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung unserer Republik dar. Schon mit der Sprache fange die Bedrohung, die Ausgrenzung anderer an. Genau deshalb würden autoritäre Regierungen die freie Presse angreifen, so Muhterem Aras mit Verweis auf Ungarn und Russland. Grenzüberschreitungen im politischen Diskurs seien gefährlich. Dafür gebe es zahlreiche Beispiele auch aus dem Landtag. Als Präsidentin habe sie in der vergangenen Wahlperiode Abgeordnete von Sitzungen ausschließen müssen, sogar mit Hilfe der Polizei. Sie appellierte an die Zivilcourage jedes und jeder einzelnen, genau hinzuschauen und hinzuhören. Sie habe das verinnerlicht, weil sie als kurdisches Mädchen unter ganz anderen Bedingungen in der Türkei aufgewachsen sei und wisse, wie wertvoll die Freiheit sei. Trotzdem sei es wichtig, mit allen Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch zu bleiben und abweichende Meinungen auszuhalten.

Als Schlussplädoyer stellte die Landtagspräsidentin noch einmal explizit heraus, wie glücklich wir uns schätzen können, in Deutschland zu leben. „In den 75 Jahren unserer Bundesrepublik ist uns die beispiellose Erfolgsgeschichte gelungen, auf den Trümmern des NS-Staates eine der freiheitlichsten Demokratien der Welt aufzubauen.“ Deutschland sei die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, die Menschen hätten sich den Wohlstand hart erarbeitet, all dies seien Dinge, auf die man sehr stolz sein  könne. Zugleich gebe es aber auch einen Hang dazu, die Dinge schlecht zu reden nach dem Motto: „Nicht gebruddelt ist schon genug gelobt“. Dabei sollten wir uns immer mal wieder besinnen, wie gut wir es hätten, so Muhterem Aras. 

Detlev Maaß, Leiter der vhs-FN, eröffnete die Diskussionsrunde, die von den Anwesenden rege genutzt wurde. Bei dieser fast einstündigen Aussprache zeigte sich Muhterem Aras außerordentlich leidenschaftlich, authentisch und als engagierte Person für die Demokratie. Klar wurde: Menschenfreundlichkeit im Alltag und im Beruf sind die Basis für eine wehrhafte Demokratie.